Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2011 - L 1 KR 283/11 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06.09.2011 - L 1 KR 283/11 B ER (https://dejure.org/2011,123382)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06. September 2011 - L 1 KR 283/11 B ER (https://dejure.org/2011,123382)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 29.04.2011 - S 6 KR 89/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2011 - L 1 KR 283/11 B ER
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R
Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer brustvergrößernden Operation - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2011 - L 1 KR 283/11
Auch eine mögliche psychische Belastung der Ast würde kein neues Einsetzen von Implantaten auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung rechtfertigen, da nach der Rechtsprechung eine Leistungspflicht auf Heilbehandlung in Form körperlicher Eingriffe verneint werde, wenn diese Maßnahme nicht durch Fehlfunktionen oder durch Entstellung, also nicht durch einen regelwidrigen Körperzustand i.S. der dargestellten krankenversicherungsrechtlichen Grundsätze veranlasst würde (BSG, Urteil vom 19.10.2004, B 1 KR 3/03 R). - BVerfG, 25.02.2009 - 1 BvR 120/09
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung eines Spezialrollstuhls als …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2011 - L 1 KR 283/11
Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern (BVerfG NZS 2009, 674, 675). - BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93
Flughafenverfahren
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2011 - L 1 KR 283/11
Je schwerer die Belastungen des Betroffenen wiegen, die mit der Versagung vorläufigen Rechtsschutzes verbunden sind, umso weniger darf das Interesse an einer vorläufigen Regelung oder Sicherung der geltend gemachten Rechtsposition zurückgestellt werden (BVerfGE 79, 69, 74; 94, 166, 216). - BSG, 28.02.2008 - B 1 KR 19/07 R
Krankenversicherung - Anspruch auf Krankenbehandlung wegen Entstellung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2011 - L 1 KR 283/11
Nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit kommt dabei Krankheitswert im Rechtssinne zu, vielmehr liegt eine Krankheit nur vor, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn eine anatomische Abweichung entstellend wirkt (BSG, Urteil vom 28. Februar 2008 - B 1 KR 19/07 R -, Rdz. 14 - zitiert nach Juris -). - BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2011 - L 1 KR 283/11
Je schwerer die Belastungen des Betroffenen wiegen, die mit der Versagung vorläufigen Rechtsschutzes verbunden sind, umso weniger darf das Interesse an einer vorläufigen Regelung oder Sicherung der geltend gemachten Rechtsposition zurückgestellt werden (BVerfGE 79, 69, 74; 94, 166, 216).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2012 - L 1 R 121/12 Bei der Annahme des Anordnungsgrundes ist ein strenger Maßstab anzulegen und der Erlass einer einstweiligen Anordnung scheidet grundsätzlich aus, wenn diese - wie im vorliegenden Fall - die Entscheidung in der Hauptsache vorwegnehmen würde (vgl. erkennender Senat, Beschluss vom 6. September 2011 - L 1 KR 283/11 B ER).